Verein gründen leicht gemacht

Gleiche Interessen verbinden, und wenn ihr diese gemeinsam voranbringen möchtet, könnt ihr einen eigenen Verein gründen. Dabei gibt es rechtliche Gegebenheiten, die ihr beachten müsst. Die Form des Vereins, welche Mitglieder angesprochen werden sollen und wie die Aktivitäten ausgeübt werden, könnt ihr natürlich frei gestalten. Was ihr im Einzelnen beachten müsst und worauf es ankommt, wenn ihr einen Verein gründen möchtet, behandelt dieser Text.

Vereinsformen

Zunächst einmal müsst ihr euch entscheiden, was ihr in eurem Verein machen wollt. Was ist euer Interesse – verfolgt ihr wirtschaftliche oder gemeinnützige Ziele? Habt ihr das für euch definiert, ergibt sich daraus die richtige Vereinsform.

Welche Vereinsformen gibt es?

Das BGB (Bürgerliche Gesetzbuch) unterscheidet zwischen wirtschaftlichem und nicht wirtschaftlichem Verein (Idealverein).

Nicht wirtschaftlicher Verein e. V.

Die populärste Form eines Vereins in Deutschland ist der eingetragene Verein (e.V.). Wenn ihr einen nicht wirtschaftlichen Verein gründen wollt, benötigt ihr sieben Mitglieder, der Vorstand vertritt den Verein nach außen. Der nicht wirtschaftliche Verein bietet eine Menge Vorteile.

Er wird steuerlich entlastet, wenn er bestimmte Kriterien erfüllt. Außerdem können für einen eingetragenen Verein öffentliche Fördergelder beantragt werden. Ein e. V. ist gemeinnützig und wird im Vereinsregister eingetragen.

Die Gemeinnützigkeit müsst ihr nach der Vereinsgründung beantragen. Die Prüfung eurer Satzung durch das Finanzamt entscheidet darüber, ob eurem Verein die Gemeinnützigkeit anerkannt wird.

Gemeinnützigkeit

Definition

Ein gemeinnütziger Verein fördert die Allgemeinheit auf geistigem, materiellem oder sittlichem Weg ausschließlich selbstlos. Also ohne wirtschaftliche Interessen.

Wollt ihr einen Verein gründen und gemeinnützig tätig sein? Dann müsst ihr in der in der Satzung einen Zweck definieren, der der Allgemeinheit zugute kommt.

Tätigkeiten, die die Allgemeinheit fördern, sind insbesondere die Förderung von Wissenschaft und Forschung, Bildung und Erziehung, Kunst und Kultur, Religion, Völkerverständigung, Entwicklungshilfe, Umwelt-, Landschaft- und Denkmalschutz, des Heimatgedankens, der Jugend- und Altenhilfe, des öffentlichen Gesundheitswesens, des Wohlfahrtswesens und des Sports.

Gemeinnützigkeit wird in der Abgabenordnung definiert. Die allgemeinen rechtlichen Grundlagen finden sich in den Paragrafen 51 bis 68 der Abgabenordnung. Gemeinnützige Zwecke werden im Paragrafen 52 erläutert.


Wirtschaftlicher Verein

Wollt ihr einen Verein gründen und selber Gewinne erzielen? Ein wirtschaftlicher Verein hat seinen Zweck auf einen betriebswirtschaftlichen Geschäftszweig ausgerichtet.

Mögliche Geschäftsformen sind AG, KGaA oder GmbH. Der Verein erlangt seine Rechtsfähigkeit durch staatliche Verleihung. Er wird im Handelsregister eingetragen.



Der nicht eingetragene Verein 

Wollt ihr einen Verein gründen als Bürgerinitiative, Partei oder Gewerkschaft? Der nicht eingetragene Verein wird weder in das Vereinsregister noch in das Handelsregister eingetragen, um Rechtsfähigkeit zu erlangen. Eine Haftungsbegrenzung durch die Satzung ist möglich. Wollt ihr einen nicht eingetragenen Verein gründen, braucht ihr mindestens 2 Mitglieder

Für einen solchen Verein müsst ihr eine Steuernummer beim Finanzamt beantragen. Je nach Aktivität mit oder ohne Steuervergünstigungen (gemeinnützig oder nicht?).

Mögliche Geschäftsformen nicht eingetragener Vereine sind wV, AG, KGaA oder GmbH. Die Eintragung erfolgt im Handelsregister, Rechtsfähigkeit durch staatliche Verleihung.


Verein gründen – offiziell mit der Gründungsversammlung 

Wenn ihr einen Verein gründen wollt, ist die Gründungsversammlung die erste offizielle Mitgliederversammlung. Hier legt ihr die Ämter des Vorstands und die Satzung fest.

Die Satzung ist das wesentliche Element jedes Vereins. Erfahre mehr.

Wie bei jeder anderen Mitgliederversammlung auch, müssen zur Gründungsversammlung alle Mitglieder eingeladen werden – auch, wenn ihr bisher nur die Gründungsmitglieder seid. Alle Mitglieder erhalten eine schriftliche Einladung so wie die Tagesordnungspunkte, die ihr besprechen wollt.

Vereinsrecht Protokollpflicht

Die Gründungsversammlung muss vom Schriftführer protokolliert werden. Dieses Protokoll zur Gründungsversammlung wird dann dem Finanzamt für die Steuervergünstigung, der Bank für die Einrichtung eines Kontos und dem Notar zur Anmeldung in das Vereinsregister vorgelegt. 
Das Gründungsprotokoll ist wichtig, um später rechtliche Unklarheiten gar nicht erst aufkommen zu lassen bzw. Regeln eindeutig zu definieren.


Rechtsfähig nach der Vereinsgründung 

Das Vereinsrecht schreibt die Eintragung eures Vereins in das Vereinsregister vor. Dadurch erhält eurer Verein seine Rechtsfähigkeit und kann Geschäfte tätigen.

Solange der Verein nicht in das Vereinsregister eintragen ist, ist von einem sogenannten Vorverein die Rede. Dieser wird vom Vorstand vertreten und muss möglichst schnell in das Vereinsregister eingetragen werden. Erst danach ist er rechtsfähig.

Die Vereinsregisterverordnung wird bei den örtlichen Amtsgerichten geführt. Zuständig ist immer das Amtsgericht in dem Bezirk, in dem der Verein seinen Sitz hat.

Die Länder können ihre Vereinsregister auch zentralisieren; das ist in Berlin der Fall. Hier wurde beim Amtsgericht Charlottenburg ein zentrales Vereinsregister errichtet.

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Wer kann sich eintragen lassen?

Alle Vereine in Deutschland, die keine wirtschaftlichen Zwecke verfolgen, müssen sich nach der Vereinsgründung in das Vereinsregister eintragen lassen, um als rechtsfähig zu gelten. Laut Vereinsrecht benötigt ihr mindestens sieben Gründungsmitglieder für eine Eintragung in das VR.

Gut zu wissen

Vereine, die schon vor dem Inkrafttreten des BGB am 01.01.1900 existierten, sind nicht im Vereinsregister eingetragen. Sie werden auch als altrechtliche Vereine bezeichnet.


Was beinhaltet das Vereinsregister?

Das VR soll eine Beweis-, Publikations-, Kontroll- und Schutzfunktion erfüllen. Gründungen, Änderungen oder Löschungen von sämtlichen in Deutschland gegründeten Vereinen werden in das Vereinsregister eingetragen und im Amtsblatt veröffentlicht.

Wenn ihr euren Verein eintragen lasst, werden folgende Punkte in das Register übernommen: der Name des Vereins, der Sitz, der Errichtungstag der Satzung so wie die Mitglieder des Vorstandes und deren Vertretung.

Jeder Interessent hat Einsicht in das Vereinsregister und kann sich dort über die Eintragungen informieren.

Recherche von Firmen und Information über Änderungen im VR sind kostenfrei, Registerauszüge hingegen sind gebührenpflichtig. Das Vereinsrecht sieht vor, dass ihr dem Amtsgericht Änderungen mitteilt. Wenn ihr zum Beispiel einen neuen Vorstand wählt, eure Satzung ändert, eine Verschmelzung mit einem anderen Verein anstrebt.


Registerauszug

Jeder Verein, der in das Vereinsregister eingetragen ist, kann auf Antrag und ohne Begründung einen Registerauszug oder einen Ausdruck aus dem Vereinsregister erhalten.

Seit 2007 gibt es ein bundesweites Registerportal, das alle elektronisch erfassten Vereinsregister Deutschlands beinhaltet.


 Wie stellt ihr einen Antrag?

Wenn ihr einen Verein gründen und danach die Rechtsfähigkeit erlangen möchtet, müsst ihr das zunächst einmal anmelden. Das ist in §59 BGB geregelt.

Für die Anmeldung benötigt ihr

den Namen des Vereins

alle Vorstandsmitglieder mit Angaben zum Vor- und Nachnamen, Wohnort und Geburtsdatum sowie eventuell ihrer Stellung im Vorstand

Regelung zur Vertretung des Vorstands, soweit vorhanden

Die Vereinssatzung mit Erstellungsdatum

Die Urkunde über die Bestellung des Vorstandes

In eurer Satzung ist festgelegt, wie viele Mitglieder den Vorstand bilden. Alle Vorstandsmitglieder müssen den Antrag unterschreiben. Die Unterschriften müssen öffentlich beglaubigt sein – vom Notar oder einer anderen Stelle (§77 BGB). Auch spätere Änderungen oder die Löschung müssen unterschrieben und die Unterschrift beglaubigt sein.

Möchtet ihr jemand anderen damit beauftragen, die Eintragung eures Vereins in das Vereinsregister vorzunehmen? Dann könnt ihr eine Vollmacht ausstellen. Diese muss ebenfalls beglaubigt sein.

Habt ihr alles beim Amtsgericht eingereicht? Dann prüft der Rechtspfleger eure Unterlagen auf Richtigkeit. Fehlen Angaben oder sind die Unterlagen unvollständig, wird die Eintragung eures Vereins in das Vereinsregister abgelehnt. Normalerweise wird euch vorher die Gelegenheit gegeben, die fehlenden Unterlagen nachzureichen.

Was kostet eine Eintragung in das Vereinsregister?


Die Eintragung eures Vereins in das VR berechnet das zuständige Amtsgericht mit 75 Euro. Wer einen Verein gründen möchte, muss also etwas in die Tasche greifen.

Für die Beglaubigung der Unterschriften fallen zusätzlich Kosten an, deren Höhe sich nach dem Notar oder der ausführenden Stelle richtet.

Vereinsrecht – gut zu wissen

Die Eintragung in das Vereinsregister hat nichts damit zu tun, ob ihr ein gemeinnütziger Verein seid oder nicht. Alle Vereine müssen sich im beim Amtsgericht registrieren lassen, um rechtsfähig zu sein.

Laut Vereinsrecht erhält euer Verein mit dem Eintrag in das Vereinsregister nun seine Rechtsfähigkeit. Somit steht einem bunten Vereinsleben nichts mehr im Weg.