Unglaublich aber wahr – 80 % der Vereinssatzungen sind falsch

Über die Satzung, Vereinsregister und Gemeinnützigkeit Bescheid zu wissen, ist für Vereine unverzichtbar. Mehr unter: Alles zur Gemeinnützigkeit

Auf den ersten Blick klingt es unglaublich: stimmt aber. Obwohl es in Deutschland etwa 600.000 Vereine gibt, sind 80 % der Satzungen fehlerhaft. Dabei ist doch gerade die Satzung das Herz eines Vereins. Alles, was für den Verein relevant ist und ihn von anderen unterscheidet, muss auch in der Satzung stehen, um rechtlich wirksam zu sein.

Es ist erschreckend, wie viele Vereine gesetzliche Bestimmungen und Vorgaben ignorieren, oder sie einfach nicht in die Tat umsetzen. Noch schlimmer ist es aber, wenn der Vereinsvorstand von diesen notwendigen und zwingenden rechtlichen  Verordnungen überhaupt keine Kenntnis hat.

Dies kann dann dazu führen, dass die Gemeinnützigkeit aberkannt wird und hohe Rückzahlungen die Folge sind.  

Obwohl es jedem Verein selbst überlassen ist, wie er sich in der Satzung ausdrückt, muss er doch gültige gesetzliche Bestimmungen einhalten. Es gibt Pflicht-Angaben, die gemacht werden müssen (Name, Zweck und Sitz) und Soll-Angaben (Vereinseintritt, Vereinsbeiträge und Vorstand). Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) § 57 Mindesterfordernisse an die Vereinssatzung können diese Vorgaben nachgeschlagen werden.

Genannt werden müssen

der Vereinsname: Zwar ist die Wahl des Namens jedem Verein selbst überlassen, trotzdem muss er sich an bestimmte Grenzen halten. So darf er sich nicht aus einer beliebigen Aneinanderreihung von Ziffern oder Buchstaben zusammensetzen. Der Name muss zu lesen sein. Ein Vereinsname, der nur aus Abkürzungen besteht, ist nicht zulässig. Auch muss sich der gewählte Vereinsname eindeutig von anderen Vereinen in der Region abheben und unterscheiden. Er darf nicht zu Verwechslungen führen. Wenn es einen Dachverband gibt, muss dieser mit der Namenswahl einverstanden sein.

der Vereinszweck: Welche Ziele verfolgt der Verein? Sinn und Zweck muss klar erkennbar sein: ist er gemeinnützig oder nicht. Wenn es so etwas wie eine “Philosophie” gibt, muss diese in der Satzung aufgeschrieben sein. Etwa: “Verein zur Förderung künstlerischer… “ Die Benennung des Zweckes in der Vereinssatzung ist ganz wichtig. Denn wenn es darum geht festzustellen, ob der Verein nun wirtschaftlich oder nicht wirtschaftlich ist, muss dies eindeutig sein. Wenn sich hier etwas verändert, muss dies in der Satzung festgehalten werden.

der Vereinssitz: Der Vereinssitz ist der Ort, der für gerichtliche Auseinandersetzungen  relevant ist. Grundsätzlich kann der Verein seinen Sitz frei bestimmen. Wenn es dies getan hat, muss aber gewährleistet sein, dass er dort fest anzutreffen ist. Für den Eintrag ins Vereinsregister muss der Sitz eindeutig benannt werden. Auch der Hinweis, dass der Verein im Vereinsregister eingetragen ist, muss gemacht werden und in der Satzung stehen.

Wenn es sinnvoll ist, weitere Angaben zur Verdeutlichung: Etwa, was genau der Verein wie umsetzt. Um die Organisationsstruktur des Vereins zu verdeutlichen, kann das wichtig sein.

Dazu das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) § 58 Soll-Inhalt der Vereinssatzung:

Was ist beim Eintritt und Austritt in den Vereins relevant?

Nachzulesen in der Vereinssatzung.

Wie hoch ist der Vereinsbeitrag?

In der Satzung muss stehen, ob und welche Beiträge gezahlt werden müssen.

Wer ist im Vereinsvorstand?

Es sollte eindeutig aufgeführt sein, wie sich der Vorstand zusammensetzt.

Wann findet die nächste Mitgliederversammlung statt?

Zeitpunkt, Ort und Form legt der Vereint fest. Außerdem, ob die Beschlüsse beurkundet werden müssen.

Auch das Vereinsregister ist wichtig. Erfahre mehr unter: Informationen über das Vereinsregister

Checklist

  •  Überprüfe, ob alle Fakten zum Vereinsnamen auch richtig sind
  •  Kläre, ob das Ziel und der Zweck des Vereins eindeutig und nachvollziehbar ist
  •  Kontrolliere, ob alle Daten zum Vereinssitz und die Adresse korrekt sind